Naypyidaw (red) - "In Myanmar entsteht eine breite Be­wegung für mehr Demo­kratie, Wohl­stand und für eine ethnische Aus­söhnung. Das Land sehnt sich nach Frieden, Freiheit und Fortschritt", resümierte Minister Niebel am letzten Tag seines Myanmar-Besuchs. Zu­sammen mit Mit­gliedern des Deutschen Bundes­tages, Ver­retern der Zivil­ge­sell­schaft und der Medien war Dirk Niebel als erster deutscher Ent­wick­lungs­minister seit 1984 nach Myanmar gereist.

Anlass des Besuchs waren die politischen, sozialen und wirt­schaft­lichen Reformprozesse in Myanmar, die durch die neue Zivilregierung unter Präsident Thein Sein seit März 2011 mit rasanter Geschwindigkeit voranschreiten. Minister Niebel konnte sich davon überzeugen, dass auch die Opposition und die Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft den ein­ge­schlagenen Reformkurs der Regierung voll unterstützen. "Die Reformen müssen weitergehen. Die Erwartungen der Menschen im Land dürfen nicht enttäuscht werden", mahnte der Minister.

Dirk Niebel unterstrich in seinen Gesprächen, dass die Freilassung der restlichen politischen Gefangenen, freie und faire Parlaments­nach­wahlen im April und die Fortführung des nationalen Aus­söhnungs­pro­zesses mit den ethnischen Minder­heiten wichtig für die Lockerung oder Aufhebung der EU-Sanktionen seien. "Die hier gewonnenen Eindrücke stimmen mich optimistisch, dass die Voraussetzung für die Auf­hebung der EU-Sanktionen bald erfüllt werden", erklärte der Minister vor seiner Weiter­reise nach Laos. Und weiter: "Ich werde unser deutsches ent­wick­lungs­politisches Engagement Zug um Zug mit den Fortschritten ausbauen. Das ist unser Beitrag zum Demokratisierungs­prozess und zur wirt­schaft­lichen und sozialen Entwicklung dieses viel­ver­sprechenden Landes. Aung San Suu Kyi hat mich ausdrücklich in meiner Ein­schätzung unter­stützt, dass die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit den Reformprozess verstärkt." Insgesamt sagte Minister Niebel 6,215 Millionen Euro bereits jetzt als Unterstützung für die Arbeit verschiedener Organisationen in Myanmar zu.

Davon profitieren verschiedene Vorhaben der Deutschen Welt­hungerhilfe, der Malteser, der Spar­kassen­stiftung im Mikro­finanz­bereich, insgesamt 40 DAAD-Stipendien, Treuhandmittel-Vorhaben von UN-Organisationen sowie ein erstes Vorhaben der GIZ zum Aus- und Aufbau lokaler Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sationen im Rahmen der noch geltenden EU-Sanktionen.

"Das ist die Dividende des erfolg­reichen Reform­prozesses und eine Investition in die Zukunft", so Niebel. Zudem kündigte er an, dass er die GIZ beauftragen werde, in einer Prüfmission mögliche Perspektiven für eine intensivere entwicklungs­politische Zu­sam­men­arbeit zu sondieren. Damit wolle er seiner Wert­schätzung für die bereits erfolgten Reformfortschritte Ausdruck verleihen und die nächsten befördern.

Minister Dirk Niebel setzt seine Reise von Myanmar aus nach Laos fort. Er erklärte: "Wir können auf eine lange und erfolgreiche deutsch-laotische Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit zurückblicken. Wir werden unsere Unter­stützung nun noch stärker auf die aktuellen Heraus­forderungen in Laos ausrichten, das heißt vor allem: notwendige Reformen im Bereich der beruflichen Bildung voranzubringen und unseren Beitrag zum Schutz der Biodiversität deutlich zu erweitern."

In Luang Prabang, ehemals Hauptstadt des Königreiches Laos, werden Bundesminister Niebel und seine Delegation auf Vertreter der lokalen Privatwirtschaft treffen. Die für 2012 geplante Freihandelszone des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) erfordert bedeutende Anpassungen der Privatwirtschaft und auch der staatlichen Rahmen­bedingungen an die Heraus­forderung eines offenen Marktes. Deshalb unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die nachfrageorientierte Qualifizierung von Arbeitskräften, den Aufbau von Industrie und Handelskammern und fördert den Dialog zwischen Privatwirtschaft und Staat. "Mehr Freihandel bedeutet eine enorme Chance für die Unternehmen und Menschen in Laos. Eine größere wirtschaftliche Dynamik wird den Wohl­stand auf ein breiteres Fundament stellen", so der Minister.

Am 16. Februar wird Bundes­minister Niebel verschiedene Projekte deutschlaotischer Entwicklungszusammenarbeit in den Provinzen Luang Namtha und Sayaburi besuchen. Im Fokus liegt die Entwick­ung ländlicher Räume durch den Bau von Infrastruktureinrichtungen, wie Straßen und Schul­gebäuden, aber auch durch Zugang zu MikrofinanzDienstleistungen und zur am Arbeitsmarkt orientierten beruflichen Bildung.

Anschließend wird Bundesminister Niebel am 17. Februar in der Hauptstadt Vientiane mit zahlreichen Vertretern der laotischen Regierung aktuelle Entwicklungsherausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten erörtern. Mit seinem Besuch bei der MekongRiverKommission (MRC) wird Bundesminister Niebel zudem ein Zeichen setzen für die Relevanz von regionalen, regelgebundenen Vereinbarungen zum Interessensausgleich am Beispiel der grenzüberschreitenden Nutzung des Mekong. Minister Niebel: "Der Mekong ist für alle Anrainer von überragender Bedeutung. Deshalb sollte er als gemeinsames Gut geschützt und bewirtschaftet werden. Das sage ich gerade mit Blick auf StaudammProjekte. Einseitige Schritte sind nicht hilfreich."

Abgerundet wird die Reise nach Laos durch ein Treffen mit der laotischen Parlaments­präsidentin und zahlreichen Mitgliedern der laotischen Nationalve­sammlung. Dirk Niebel: "Mir ist es ein wichtiges Anliegen, der Nationalversammlung im laotischen Einparteienstaat den Rücken zu stärken und ihre Emanzipation als unabhängiger und selbstbewusster Akteur gegenüber der Regierung zu unterstützen. Die gute wirtschaftliche Entwicklung in Laos muss mit einer Demokratisierung der politischen Prozesse verbunden werden. Demokratie macht Entwicklung nachhaltig."