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Außenminister fordern "glaubhafte Wahlen"

Brüssel (AFP) - Die Europäische Union hat drei Jahre nach der Machtübernahme durch das Militär in Thailand entschieden, wieder mit dem Königreich zusammenzuarbeiten. Die Außenminister der Union erklärten es bei einem Treffen am Montag in Brüssel für "angemessen", die politischen Kontakte mit Thailand schrittweise wiederaufzunehmen. Zugleich forderten sie die Militärregierung von General Prayut Chan-O-Cha zu demokratischen Reformen auf.

Wahl seit Putsch 2014 mehrfach verschoben

Bangkok (AFP) gt/pw - Die Militärregierung in Thailand hat für das kommende Jahr Wahlen angekündigt. Im November 2018 werde gewählt, sagte Junta-Chef Prayut Chan-O-Cha am Dienstag in Bangkok. Die thailändische Armee hatte nach monatelangen politischen Unruhen mit fast 30 Toten im Mai 2014 das Kriegsrecht verhängt und die Macht im Land übernommen. Seither hatte die Militärregierung angekündigte Neuwahlen mehrfach verschoben.

Im August vergangenen Jahres hatte die Junta bei einem umstrittenen Volksentscheid eine neue Verfassung durchgesetzt. Diese gibt dem Militär unter anderem das Recht, sämtliche Senatoren zu bestimmen und ermöglicht die Ernennung eines ungewählten Regierungschefs. Sechs Sitze im Senat sollen Armeekommandeuren vorbehalten sein.