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ASEAN hofft auf eine baldige Unterzeichnung des Vertrages über die atomwaffenfreie Zone in Südostasien PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 21. Januar 2012 um 00:00 Uhr

Phnom Penh (wr) – Kambodschas Außenminister Hor Namhong, der derzeit den turnusmäßigen Vorsitz der ASEAN innehat, hatte am Freitag die Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Großbritanniens in Kambodscha zu sich gerufen. Hor Namhong äußerte bei dem Treffen, er habe die Hoffnung, dass diese fünf Atommächte so bald wie möglich das Abkommen zum Vertrag über die atomwaffenfreie Zone in Südostasien unterzeichnen.

China hat die Bemühungen betreffender Länder, durch Konsultationen auf freiwilliger Basis kernwaffenfreie Zonen (NWFZs) zu errichten, bisher konsequent unterstützt und ist der Meinung, dass die Errichtung solcher Zonen ein effektiver Weg sei, die Verbreitung von Kernwaffen zu verhindern.

China tritt dafür ein, dass die Kernwaffen besitzenden Staaten außerhalb ihrer Staatsgrenze keine Kernwaffen stationieren und die Atommächte die auf fremdem Boden stationierten Kernwaffen in ihre eigenen Länder zurückziehen.

China unterzeichnete im Jahre 1973 das Zusatzprotokoll II zum Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Lateinamerika und der Karibik und 1987 die einschlägigen Protokolle zum Vertrag von Rarotonga über eine atomwaffenfreie Zone im Südpazifik. Am 1. April 1996 unterzeichnete China die Protokolle I und II zum Vertrag von Pelindaba, der den afrikanischen Kontinent für atomwaffenfrei erklärt, und ratifizierte sie am 3. Juli 1997. Es stimmte mit den ASEAN-Ländern in dem Protokoll zum Vertrag über eine atomwaffenfreie Zone in Südostasien überein und versprach, das Protokoll möglichst schnell zu unterzeichnen, sobald die Differenzen zwischen den anderen Atomwaffen besitzenden Staaten und den ASEAN-Staaten beigelegt sind. China unterstützt die Bemühungen der Mongolei, den atomwaffenfreien Status zu erhalten. Es unterstützt auch die Position zur Errichtung von atomwaffenfreien Zonen in Südasien, dem Mittleren Osten und auf der koreanischen Halbinsel. China unterstützt die UNO-Resolution über die kernwaffenfreie südliche Hemispähre, die von den nichtatomaren Staaten eingebracht worden ist. In seinen Bemühungen um die Errichtung von kernwaffenfreien Zonen spielt China eine positive Rolle für die Erhaltung der regionalen Sicherheit.

Vom 12. bis zum 14. November 2011 hatten die fünf Atommächte China, Russland, Großbritannien, Frankreich, die USA und die ASEAN-Länder auf der indonesischen Insel Bali über das Protokoll für den Vertrag einer atomwaffenfreien Zone in Südostasien diskutiert. Dank gemeinsamer Bemühungen konnte über alle verbliebenen Fragen ein Konsens erreicht werden. Laut entsprechenden Verordnungen würden die fünf Atommächte, nach der Unterzeichnung und Ratifizierung des Protokolls, den Pflichten nachkommen, gegenüber den Signatarstaaten keine Atomwaffen zu verwenden oder mit ihnen zu drohen.